Sehr geehrte Damen und Herren,
zwei Jahrzehnte nach der Epochenwende in Europa ist der Prozess von Aufarbeitung und Transformation in den Ländern Mittel- und Osteuropas weit fortgeschritten. Eine Zwischenbilanz kann bereits gezogen, Erfahrungen können analysiert werden. Von herausragender Bedeutung ist dabei die Transformation der einstmals allmächtig erscheinenden Institutionen, deren Wirken die kommunistischen Regime entscheidend gestützt und geprägt haben: die Geheimpolizeien und Geheimdienste.
Welche spezifischen Bedingungen waren für den Wandlungsprozess bestehender Geheimdienste und für die Neugründung von Diensten im geschichtlichen, nationalen und transnationalen Rahmen fördernd oder hemmend? Welche Bürgerbewegungen, welche Initiativen der Eliten, welche sicherheitspolitischen Herausforderungen waren von Bedeutung? Was geschah mit den Kadern, die belastet erschienen? Wie lassen sich die unterschiedlichen gesetzlichen Neuregelungen für die Aufgaben und Befugnisse der Dienste und für ihre staatliche, parlamentarische und richterliche Kontrolle einordnen?
Dabei darf es nicht um einseitige Beurteilungen der Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa nach der Wende auf der Basis westeuropäischer oder gar deutscher Modelle gehen. Die Erfahrungen und Einblicke der Akteure in den betreffenden Ländern, ihre Einsichten und Wertungen sind ein wichtiger Grundstein unserer Tagung. Für den inneren Zusammenhalt der heute im Rahmen von EU und NATO verbündeten europäischen Länder sind die auf dieser Basis erarbeiteten Zukunftsperspektiven der Nachrichten- und Sicherheitsdienste von enormer Wichtigkeit.
Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Fragen und Antworten in diese Tagung einzubringen, die anhand einer besonders faszinierenden Thematik erneut die Frage nach der Einordnung der Arbeit geheimer Nachrichtendienste in demokratische Strukturen stellt.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Friedrich-Ebert-Stiftung Forum Berlin
Evangelische Akademie zu Berlin
Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland e.V.
Freitag, den 8. Oktober
14.00 Uhr Begrüßung und Eröffnung
Dr. Irina Mohr, Friedrich-Ebert-Stiftung
Dr. Rüdiger Sachau, Direktor der Evangelischen Akademie zu Berlin
Wolbert Smidt, Vorsitzender des GKND
14.30 Uhr Die weltpolitische Ausgangslage zur Zeit der Wende
Dr. Hans-Georg Wieck, Präsident des Bundesnachrichtendienstes a.D., Botschafter a.D.
15.30 Uhr Kaffeepause
16.00 Uhr Umgang mit ehemaligen Mitarbeitern des „Ministeriums für Staatssicherheit“ der DDR im wiedervereinigten Deutschland nach der Wende. Ein Erfahrungsbericht.
Prof. Dr. Hansjörg Geiger, Direktor a.D. beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Staatssekretär des Bundesministeriums der Justiz a.D., Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) a.D.
17.00 Uhr Die Annäherung des BfV und des BND an die Dienste in Ost- und Mitteleuropa ab 1990
Dr. Peter Frisch, Präsident des BfV a.D.
Wolbert Smidt, Erster Direktor beim BND a.D.
18.00 Uhr Die allgemeine Entwicklung und die Perspektiven der Transformation der Dienste und ihrer Kontrolle in Ost- und Mitteleuropa
Prof. Dr. Wolfgang Krieger, Historiker, Universität Marburg
19.00 Uhr Abendessen
Samstag, den 9. Oktober
10.00 Uhr Panel: Transformation in Estland, Tschechien, Polen und Rumänien
Estland: Dr. Mart Laar, ehemaliger Ministerpräsident von Estland
Tschechische Republik: Dr. Boris Lazar, Tschechischer Botschafter in Bern
Polen: Andrzej Milczanowsk, früherer Innenminister, Republik Polen
Aufarbeitung der Vergangenheit in Polen und Rumänien
Helmut Müller-Enbergs, Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
Moderator: Wolbert Smidt
12.00 Uhr Mittagessen
13.30 Uhr Panel: Transformation in Ungarn, Kroatien und Bulgarien
Ungarn: Dr. Kalman Kocsis. ehemaliger Chef des ungarischen Auslandsnachrichtendienstes und Botschafter a.D.
Bulgarien: General a.D. Boris Asparuchov, ehemaliger Chef des bulgarischen Auslandsdienstes
Bosnien und Herzegowina: Dr. Kalman Kocsis
Moderator: Volker Foertsch
15.30 Uhr Kaffee
16.00 Uhr Panel: Transformation in Russland
Vom KGB zum FSB: der Geheimdienst im politischenTransformationsprozess
Ulf Walther, Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin
Die Entwicklung in Russland aus Sicht der Medien
Dr. Eric Gujer, Redakteur der Neuen Zürcher Zeitung, Zürich
Moderator: Dr. Hans-Georg Wieck
17.30 Uhr Resümee und Abschlussbemerkungen
Dr. Irina Mohr und Wolbert Smidt