Lobbyismus im Gesundheitswesen

26. September 2011
Das Gesundheitswesen ist ein zentraler Bereich der Demokratie. Jede und jeder hat in ihm eine Rolle - als Patient oder Patientin, als Mitglied der Versichertengemeinschaft, als Leistungserbringer oder Warenanbieter. Ziel eines sozialstaatlich und demokratisch organisierten Gesundheitswesens ist die gesundheitliche Verbesserung der gesamten Bevölkerung auf der Grundlage eines solidarischen Finanzierungssystems. Partikularinteressen einzelner Gruppen müssen sich diesem Gesamtziel unterordnen. Die Beiträge der Versicherten und Steuerzahler finanzieren das System. Trotzdem ist ihr Einfluss gering, und auch um die Rechte der Patienten ist es nicht allzu gut bestellt. Interessenvertretung und Lobbyismus stellen im Gesundheitswesen also eine besondere demokratische Herausforderung dar: Aus den Partikularinteressen der Beteiligten erwachsen Konflikte, und der Staat hat für einen gerechten Ausgleich der Interessen aller Beteiligten zu sorgen.  

Warenanbieter und Leistungserbringer im Gesundheitswesen nutzen ihre Macht häufig zu unverantwortlicher Einflussnahme und zum persönlichen und unternehmerischen Vorteil. Patienten und Versicherte erkennen kaum, dass die gigantischen Marketing-Budgets der Hersteller in die Kosten unseres Gesundheitssystems eingehen und das gesamte System verseuchen, weil Wirtschaftsinteressen vor Gesundheitsinteressen rangieren. Finanzielle Zuwendungen von Warenanbietern an Ärzteorganisationen und Fachgesellschaften beispielsweise sind gesundheits-politisch und sozialethisch nicht zu rechtfertigen. Das öffentliche Unbehagen über diese Mittelverschwendung ist in den letzten beiden Jahrzehnten stetig gewachsen.

Mit Beteiligten aus allen Sparten des Gesundheitswesens diskutierten wir über Möglichkeiten und Grenzen des Lobbying und die Gefahren und Konsequenzen von Interessenkonflikten im Gesundheitssystem.

Die Beiträge folgender Referenten stehen als pdf zum Download bereit:
Prof. Dr. Edda Müller, Transparency International Deutschland (PDF-Dokument, 473.3 KB)
Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel (PDF-Dokument, 526.1 KB)
Prof. Dr. Thomas Leif, SWR Fernsehen, Wiesbaden (PDF-Dokument, 314.9 KB)