Europa neu denken Gastbeitrag FR Irmgard Schwaetzer

Europa braucht einen Traum, meint Dr. Irmgard Schwaetzer. Die Präses der EKD-Synode entwickelt einen solchen Traum ganz konkret: „Frankreich, Polen und Deutschland bereiten mit den ihnen jeweils nahestehenden Staaten ein Wochenende der Staats- und Regierungschefs vor, an dem die Präsidenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission teilnehmen“, schreibt Schwaetzer, die auch Mitglied der Stiftung zur Förderung der Evangelischen Akademie zu Berlin ist, in einem Gastbeitrag der Frankfurter Rundschau. Auf der Tagesordnung dieser Zusammenkunft soll nur ein Punkt stehen: Die Frage, was „die Europäische Union in 20 Jahren sein soll“. Am Ende einer solchen Konferenz steht Schwaetzers Traum zufolge die Wiederentdeckung einer „gemeinsamen Erzählung“ und die Verabredung, die Europäische Union neu zu begründen und „als solidarische und weltoffene Gemeinschaft“ in die Zukunft zu  führen.

Die notwendige Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich greift nach Ansicht der Präses der EKD-Synode für die zukünftige Entwicklung der EU zu kurz, weil sie „wichtige Partner in der östlichen Region der EU abhängt“. „Das Friedensprojekt Europa wieder zu beleben, Europa zusammen zu führen – das ist Schwerstarbeit“. Drei Denkanstöße möchte Schwaetzer dazu geben. Zum einen hält sie ein neues Verständnis von Führung in der EU für unverzichtbar. „Führung ist das Initiieren und Moderieren von transparenten Prozessen, an denen alle auf Augenhöhe beteiligt werden.“ Außerdem ist sie überzeugt:  „Europa muss sozialer werden.“ Dazu gehöre zum Beispiel eine Verständigung auf Mindeststandards sozialer Grundsicherung. Nicht zuletzt brauche die Europäische Union eine geregelte Einwanderung, betont die Präses der EKD-Synode. „Sichere und legale Wege für Schutzsuchende sind aus humanitären Gründen unverzichtbar, genauso wie Einwanderungsregeln für die Arbeitsmigration.“

„Europa neu begründen“ von Dr. Irmgard Schwaetzer ist erstmals am 15. Mai 2017 in der Frankfurter Rundschau erschienen. Den gesamten Text lesen Sie hier (PDF-Dokument, 116 KB).