Zivilgesellschaft in Braunkohleregionen

Die Zivilgesellschaft darf beim Strukturwandel in den Braunkohleregionen nicht außen vor bleiben. Darauf weisen das Zentrum für Dialog und Wandel der Evangelischen Kirche-Berlin-Brandenburg-Schlesische Oberlausitz (EKBO) und der Verein Lausitzer Perspektiven ausdrücklich hin. „Den vier beteiligten Bundesländern 60 Milliarden zu bewilligen und dann zu erwarten, der Strukturwandel sei gegessen, wird nicht funktionieren,“ heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„Die Bürgergesellschaft selbst muss mit am Tisch sitzen, wenn nach dem Abschlussbericht der Kohlekommission in den drei Braunkohleregionen demnächst über mehr Lebensqualität, über Fördermittel und neue Leitbilder für die Zukunft verhandelt wird,“ erklärten die beiden Organisationen. Eine Region wie die Lausitz werde sich dann entwickeln, wenn es einen „dichten Humus“ an Vereinen, Initiativen, gemeinwohlorientierten Unternehmen und zivilgesellschaftlichem Engagement gebe. „Von der Kohlekommission erwarten wir ein klares Signal in diese Richtung.“

Mit einem Teil der zu erwartenden Fördermittel des Bundes in Milliardenhöhe soll nach den Vorstellungen der beiden Organisationen ein „Fonds Zivilgesellschaft“ geschaffen werden. Der Fonds soll es Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, sich selbst für ihre Region zu engagieren. Lausitzer Perspektiven und das Zentrum für Dialog und Wandel haben hierfür einen eigenen Umsetzungsvorschlag vorgelegt.

„Was die Beteiligung der Zivilgesellschaft betrifft, bewegen wir uns in Brandenburg und Sachsen stellenweise noch in den 90ern,“ sagt Dagmar Schmidt, Vorsitzende von Lausitzer Perspektiven. „Die Landesregierungen müssen erst wieder lernen, dass Bürger und Kommunen sehr viel mehr in die Hand nehmen können, als ihnen bisher zugetraut wurde. Dafür müssen wir ihnen jetzt die Mittel an die Hand geben.“

„Die zahllosen Verletzungen und Verwerfungen zwischen den Menschen brauchen Möglichkeiten zur Aufarbeitung,“ sagt Pfarrer Burkhard Behr und gibt damit Eindrücke aus zahlreichen Gesprächen wieder. „Und vor allem brauchen kleine bürgerschaftliche Initiativen oder kreative wirtschaftliche Ideen auch eine unkomplizierte Förderstruktur. Diese soll mit dem Fonds bereitgestellt werden. Der Fonds wird nur funktionieren, wenn er bürgernah, einfach und transparent gehandhabt werden kann.“ Mehr unter www.lausitzer-perspektiven.de und www.zdw.ekbo.de

Pressemitteilung: Zivilgesellschaft ruft Kohlekommission auf: In den Braunkohleregionen müssen jetzt die Bürgerinnen und Bürger ran (PDF-Dokument, 107.3 KB)