Die Diskussion um die BDS-Bewegung

Die BDS-Bewegung erhitzt die Gemüter. Für „inakzeptabel und scharf zu verurteilen“ hält der Deutsche Bundestag den „allumfassenden Boykottaufruf“ der Bewegung. Auch der Rat der EKD hat sich dazu geäußert. Die Akademie will die kirchliche und auch theologische Diskussion, die sich an BDS entzündet, dokumentieren und so gut es geht voranbringen. Eine Einführung von Christian Staffa.

Von den vielen Nahostkonflikten bekommt einer fast weltweit besondere Aufmerksamkeit, der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Und schon diese Formulierung ist falsch, denn es gibt palästinensische israelische Staatsbürger*innen, die sich - bezogen auf ihre grundsätzlich gleichberechtigte rechtliche Stellung und ihre ökonomische Situation - deutlich von den palästinensischen Bewohner*innen der besetzten Gebiete unterscheiden. Seit 2005 gibt es eine Kampagne, die von palästinensischen Organisationen gegründet wurde, und die von den christlichen Verfassern des „Kairos Palästina“-Dokuments (https://www.kairospalestine.ps/index.php/about-kairos/kairos-palestine-document) im Jahr 2009 Unterstützung erhielt: „Boycott Divestment and Sanctions“ gegen Israel, kurz BDS genannt. Diese Kampagne erhält inzwischen sehr viel internationale Unterstützung, insbesondere in den USA und Großbritannien, im kulturellen und akademischen Bereich. Zunächst zielte BDS auf Waren aus den besetzten Gebieten, die von Israel aus verkauft wurden. In den letzten Jahren wurden verstärkt israelische Kulturschaffende oder Universitätsangehörige oder sogar ganze Universitäten in den Fokus genommen.

Der Deutsche Bundestag hat im Herbst 2019 einen Beschluss zu BDS gefasst, in dem es heißt: „Seit Jahren ruft die ‚Boycott, Divestment and Sanctions‘-Bewegung (abgekürzt BDS) auch in Deutschland zum Boykott gegen Israel, gegen israelische Waren und Dienstleistungen, israelische Künstlerinnen und Künstler, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Sportlerinnen und Sportler auf. Der allumfassende Boykottaufruf führt in seiner Radikalität zur Brandmarkung israelischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger jüdischen Glaubens als Ganzes. Dies ist inakzeptabel und scharf zu verurteilen. Die Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung sind antisemitisch. Die Aufrufe der Kampagne zum Boykott israelischer Künstlerinnen und Künstler sowie Aufkleber auf israelischen Handelsgütern, die vom Kauf abhalten sollen, erinnern zudem an die schrecklichste Phase der deutschen Geschichte. „Don’t Buy“-Aufkleber der BDS-Bewegung auf israelischen Produkten wecken unweigerlich Assoziationen zu der NS-Parole „Kauft nicht bei Juden!“ und entsprechenden Schmierereien an Fassaden und Schaufenstern.“
(Drucksache 19/10191 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode) dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/101/1910191.pdf (PDF-Dokument)

Diesen Beschluss hat der Rat der EKD zum Anlass genommen, seine eigene Position zum BDS zu formulieren, wie auch die Evangelische Kirche im Rheinland. Wir wollen diese Papiere hier dokumentieren und Kommentare zur Situation der Nahostkonflikte bzw. deren Spiegelungen in der deutschen Diskussion in loser Reihenfolge veröffentlichen. Im Rahmen unserer Suche nach Formaten, die keine „kohlenstoffliche“ Begegnung benötigen, planen wir, anschließend eine virtuelle Diskussion mit eingeladenen Gästen zu führen. Wir werden Sie darüber informieren.

In der Hoffnung, dass auch diese Themen neben den allfälligen und wichtigen Diskussionen um die gesellschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie Ihr Interesse finden, grüßen wir Sie herzlich.

Christian Staffa

Stellungnahme des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) angesichts der Debatte um die „Boycott, Divestment and Sanctions“-Bewegung (BDS) (PDF-Dokument, 226.8 KB)

Stellungnahme der Evangelischen Kirche im Rheinland zur BDS-Bewegung - Orientierungsthesen und Leitfaden (PDF-Dokument, 1.1 MB)