Verantwortung für Afghanistan

Eine schonungslose Aufarbeitung der deutschen Afghanistan-Politik der vergangenen 20 Jahre hat die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, beim 22. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz gefordert. Nur auf dieser Grundlage könne ein Paradigmenwechsel gelingen. „Wir waren nicht vorbereitet auf das, was kam“, sagte Amtsberg mit Blick auf die Rückkehr der Taliban an die Macht mit dem Abzug der westlichen Truppen. „Aber wir hätten es sein können.“

Zugleich forderte die Menschenrechtsbeauftragte eine Verstetigung eines jährlichen Aufnahmeprogramms für Afghanistan-Flüchtlinge. In die Definition früherer Ortskräfte, denen besonderer Schutz zu bieten sei, müssten auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Subunternehmen einbezogen werden. „Die Taliban machen keinen Unterschied, aber wir machen einen“, kritisierte sie die bisherige Praxis.