Syriens Demokratiebewegung formiert sich in Berlin

Die demokratische syrische Zivilgesellschaft in der Diaspora hat auf ihrer ersten internationalen Konferenz ein gemeinsames Leitungsteam gewählt. Zudem verabschiedete sie mit einer „Berliner Grundsatzerklärung“ ein gemeinsames Positionspapier, mit dem sie für Syriens Zukunft einen modernen demokratischen Rechtsstaat fordert.

80 syrische Gruppierungen aus dem In- und Ausland tagten am 20. und 21. Oktober mit rund 200 parteilosen Demokratinnen und Demokraten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft in Berlin unter dem Titel The Syrian Democratic Meeting. Die Konferenz in der Französischen Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt zielte auf eine Vernetzung und Formierung der bislang zersplitterten demokratischen syrischen Opposition in der Diaspora.

Das Syrian Democratic Meeting wählte ein 30-köpfiges Leitungsteam, das zu jeweils mindestens 30 Prozent mit Frauen sowie mit jungen Menschen besetzt wurde. „Es hat viele Jahre an Vorarbeit gebraucht, um die vielen demokratischen syrischen Gruppierungen mit ihren oft unterschiedlichen Positionen zusammenzubringen“, sagte Marwan Khoury von der Gruppierung Syrian Bloc, der ebenfalls in das Gremium gewählt wurde. „Dass wir uns jetzt auf ein gemeinsames Leitungsteam einigen konnten, ist ein großer Erfolg.“

Ebenso stimmten die Delegierten der Veranstaltung einer gemeinsam erarbeiteten „Berliner Grundsatzerklärung“ (PDF-Dokument) zu, die Eckpunkte für eine demokratische Zukunft Syriens benennt. Dazu gehören Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Demokratie und die Neutralität des Staates gegenüber allen Religionen und Volksgruppen.

Mehr Syrer*innen im Ausland als im Land selbst

Mittlerweile leben mehr Syrerinnen und Syrer im Ausland als in ihrem Heimatland. Somit kommt der syrischen Diaspora eine große Bedeutung für die politische Gegenwart und Zukunft Syriens zu. Eine Einigung der vielen syrischen demokratischen Oppositionsgruppen gilt deshalb als ein Meilenstein auf dem Weg zu einem demokratischen Syrien.

Die Konferenz in der Französischen Friedrichstadtkirche wurde von der Evangelischen Akademie Loccum, der Evangelischen Akademie zu Berlin und dem First Syrian Democratic Meeting gemeinsam organisiert und durchgeführt.