„Ein Baustein von vielen“
Chancen und Grenzen von Umwelt- und Klimaklagen
Klima-, Natur- und Schadstoffkrise verlangen nach schnellen, radikalen Lösungen. Welche Rolle können Gerichte für mehr Klima- und Biodiversitätsschutz spielen? Die Aufzeichnung dokumentiert eine Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltung „Weltrettung per Gerichtsbeschluss?“ zu dieser Frage.
„Weltrettung per Gerichtsbeschluss, das funktioniert natürlich nicht“, sagte der Rechtsanwalt Prof. Remo Klinger. Gleichwohl machte er deutlich, dass das Recht als Steuerungselement durchaus einen Beitrag zur Verbesserung des Klimas leisten könne. Diesbezüglich habe er einen Wandel festgestellt: Während Umweltverbände früher überwiegend gegen etwas geklagt hätten, werde inzwischen für die Einhaltung von Recht geklagt, dafür, dass der Staat seine Verpflichtungen im Umweltbereich einhalte. Da solche Klagen zu einem hohen Prozentsatz (mehr als 50 Prozent) Erfolg hätten, sei auf diese Weise ein bestimmter Fortschritt zu erzielen. Allerdings, so unterstrich der Rechtsanwalt: „Wenn etwas grundsätzlich ins Rutschen gerät, wenn Populismus und Revolution sich bei uns breitmachen sollten, dann hat auch das Recht keine Widerstandskraft.“
Neben Remo Klinger nahmen auch Jessica Stubenrauch vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig, Thomas Groß von der Universität Osnabrück und Felix Ekardt von der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik (FNK) an der Online-Diskussion teil. Diese wurde von der Evangelischen Akademie zu Berlin gemeinsam mit der FNK veranstaltet.
Erschienen am 06.12.2024
Aktualisiert am 11.12.2024