15 Jahre nach der Wiedervereinigung wird über neue Wege diskutiert, wie in Ostdeutschland das wirtschaftliche Wachstum beschleunigt werden kann. Was in den ersten Jahren nach 1990 nur von wenigen Experten vorgeschlagen wurde und damals zu heftigem Widerspruch anregte, ist heute ein nachdenklich aufgenommener Ansatz: Sonderbedingungen zu schaffen, die deutlicher von denen Gesamtdeutschlands abweichen. Diesen Vorschlägen liegt die Frage zugrunde, was denn letztlich gerechter sei: Einer Region ABM nach Westtarif und weitere Transfers - nach jeweiliger Kassenlage - anzubieten oder ihr die Chance zu eröffnen, eigene Wettbewerbsvorteile auszunutzen und gegen andere Regionen und gegen die europäische Konkurrenz in die Waagschale zu werfen?
Beim Wettbewerb um weniger Regulierungen darf es jedoch zu keiner Abwärtsspirale und zu keinem Lohndumping kommen. Aber ließen sich angesichts der immensen Kosten der Arbeitslosigkeit Kombilohn- oder Steuermodelle (Negativsteuer) zur Flankierung von Niedriglohnstrukturen nicht doch finanzieren? Auch Steuerermäßigungen für mittelständische Unternehmen wären vermutlich nicht teurer als kostspielige und häufig erfolglose Anschubfinanzierungen für gewerbliche Investitionen. Vorschläge des „Gesprächskreises Ost” der Bundesregierung unter der Leitung von Klaus von Dohnanyi gehen in diese Richtung und sollen auf der Tagung diskutiert werden.
Die geringe Bereitschaft, die wir alle gezeigt haben, um lange erkannte Verkrustungen der alten Bundesrepublik aufzubrechen, belastet inzwischen das gesamte Land – wirtschaftlich, sozial und vor allem im Hinblick auf die Zuversicht für die Zukunft. Vielleicht ist es lohnenswert, beim Aufbau Ost noch einmal eine besondere Anstrengung zur Modernisierung des Landes zu versuchen – einen breit angelegten ‚Modellversuch’.
Wir laden Sie ein, am 17. und 18. Juni diese Fragen auf Schwanenwerder in unserem neu eröffneten Tagungshaus zu diskutieren.
Dr. Michael Hartmann
Evangelische Akademie zu Berlin
Freitag, 17. Juni 2005
ab 13.30 Uhr Anmeldung
14.00 Uhr Kaffee im Foyer
14.30 Uhr Begrüßung und Einführung
Dr. Michael Hartmann, Evangelische Akademie zu Berlin
14.45 Uhr Zieht der Osten den Westen in die Stagnation?
Zum Stand des Aufbaus Ost
Dr. Joachim Ragnitz, Leiter der Abteilung Strukturwandel, Institut für Wirtschaftsforschung Halle
16.00 Uhr Kaffeepause
16.30 Uhr Sonderwirtschaftszonen als Instrument der Regionalentwicklung
Ist der Osten mit veränderten Investitionsbedingungen zu retten?
Dr. Klaus-Heiner Röhl, Institut der Deutschen Wirtschaft Köln, Hauptstadtbüro Berlin
17.15 Uhr (De-)Regulierung als Standortfaktor oder gesetzesfreie Räume?
Neue Ideen für die neuen Bundesländer
Prof. Dr. Helmut Seitz, Technische Universität Dresden, Mitglied des „Gesprächskreises Ost” der Bundesregierung
Diskussion
18.45 Uhr Abendessen
20.00 Uhr Gespräche im Clubraum
Samstag, 18. Juni 2005
9.00 Uhr Andacht
9.30 Uhr Regulierungsqualität als Standortfaktor
Tobias Ernst, Bertelsmann-Stiftung, Gütersloh
10.30 Uhr Kaffeepause
11.00 Uhr (Un)gleichheit der Lebensverhältnisse oder Sonderbedingungen für Entwicklung
Wieviel Ungleichheit müssen wir zulassen?
Statements und Podium:
Karl Brenke, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin
Dr. Rainer Land, Thünen-Institut für Regionalentwicklung, Berlin
Rolf Seutemann, Vorsitzender der Geschäftsführung, Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, Berlin
mit Diskussion
13.00 Uhr Mittagessen
14.30 Uhr Der Osten – Reformmotor für Deutschland?
Peter Hettlich MdB, Die Grünen, Sprecher der Arbeitsgruppe Ost, Berlin
Stephan Hilsberg MdB, SPD, Sprecher der Landesgruppe Ost, Berlin
mit Diskussion
16.00 Uhr Ende der Tagung
