Im Rahmen des Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung wollen wir gemeinsam mit anderen Akteuren eine Auswertung vornehmen. Die Fragen nach dem, was Menschen wirklich hilft, sowie die nach politischen Handlungsfeldern werden im Mittelpunkt stehen. Dabei wird es auch um eine Bewertung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 9.2.2010 zum Normenkontrollverfahren über die Frage, ob die Höhe der Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts für Erwachsene und Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) mit dem Grundgesetz vereinbar ist, gehen. Die Entscheidung des Gerichts, die Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") seien nicht verfassungsgemäß, fordert den Gesetzgeber an verschiedenen Stellen heraus
Festlich, als Würdigung verbindender und verbindlicher Grundwerte der Gerechtigkeit, sollte sich ein UNO-Tag zur „Überwindung von Armut und Ausgrenzung“ aber auch darstellen. Als Wertschätzung, so soll nach unserer Auffassung das EU-Jahr der Armutsbekämpfung ausklingen. Nicht ohne ein Fazit der Anfragen an Politik und Gesellschaft im Laufe dieses Jahres zu ziehen. Das Bundesverfassungsgericht gab mit seinem Urteil einen entscheidenden Anstoß dazu; die Frage nach dem Recht auf Bildung wird für alle stark benachteiligten sozialen Gruppen in Deutschland inzwischen gestellt.
So laden wir zu einer „Fröhlichen Werkstatt“ ein, an der die in erster Linie beteiligten Bürgerinnen und Bürger zum Austausch bitten.
Mascha Join-Lambert
Haus Neudorf/ ATD Vierte- Welt
Dr. Michael Hartmann
Evangelische Akademie zu Berlin
15.00 Uhr Begrüßung
Dr. Michael Hartmann, Mascha Join-Lambert
15.15 Uhr Das „Parlament der Menschlichkeit“
Mitglieder tragen ihre Ziele für das EU-Jahr der Armutsbekämpfung vor
15.30 Uhr Brauchen wir eine Armutspolitik?
Überlegungen von
Carola von Braun
Vizepräsidentin der Evangelischen Akademie zu Berlin
Joachim Zeller MdEP
Stellv. Vorsitzender in der überparteilichen Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament
anschließendes Gespräch
moderiert von Dr. Michael Hartmann
17.00 Uhr Ausblick
Mascha Join-Lambert
17.15 Uhr Gemütliches Beisammensein, Musikalischer Ausklang
Zur Information hier der vorherige Verlauf des Tages:
9.30 Uhr Gottesdienst mit Pfr. Dr. M. Loerbroks,
Französische Friedrichstadtkirche
12.00 Uhr Hauptbahnhof Südeingang, Menschenkette
13.00 Uhr Besinnung zu Ehren der Ungekannten Opfer von Hunger, Unwissenheit und Gewaltim „Parlament der Bäume“ von Ben Wargin, Schiffbauerdamm
