Der Demokratie Flügel verleihen – von den Rechten des Bürgers bis zu den Pflichten des Parlaments reicht die Palette an Forderungen, die eines zum Ziel haben: mehr Mitsprache der Bevölkerung. Allenthalben ertönen Rufe nach Volksentscheiden und Bürgerbegehren, nach zusätzlichen Elementen der direkten Demokratie. Wir fragen, ob der Ruf nach mehr Teilhabe den Wunsch der Bürger nach mehr Möglichkeiten zum Mitreden ausdrückt – und ob sich darin auch eine wachsende Bereitschaft zeigt, Verantwortung für Entscheidungen zu übernehmen. Wofür wollen Bürger sich einsetzen und sich Gehör verschaffen? Wie kann ihr Sachverstand genutzt werden? Wir unterscheiden zwischen aktivem Handeln und Mitsprache, zwischen den unterschiedlichen Entscheidungsprozessen in der Zivilgesellschaft, in der Verwaltung und in Parlamenten, um der Grundfrage nachzugehen, wer in der modernen Demokratie Verantwortung für das Gemeinwesen übernimmt.
Mit Experten unterschiedlicher Fachrichtungen untersuchen wir auf der Tagung, wie sich der Wunsch nach mehr und differenzierter Mitsprache ausdrückt und welche neuen Möglichkeiten der Teilhabe an Entscheidungsprozessen digitale Medien eröffnen. Wir würdigen inzwischen etablierte Formen der Mitsprache wie den gesetzlich geschützten Mitbestimmungsprozess, der dem Ausgleich der Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern dient und längst selbstverständlich erscheint. Speziell analysieren wir zudem das Engagement und die Ansprüche zweier Bevölkerungsgruppen: der Migranten und der Jugendlichen. Mit zwei erfahrenen Politikern und einem Vertreter der Netzgemeinde erörtern wir, wie der vielstimmig erklingende Bürgerwille, die Unabhängigkeit des Abgeordneten, der seinem Gewissen verpflichtet ist, und die Parteiräson im Alltag und zum Wohl des Gemeinwesens zusammengeführt werden können. Hat das Netz eine belebende Wirkung auf parlamentarische Prozesse?
Vor allem aber interessiert uns Ihre Meinung: Welche Impulse können und wollen Sie als Bürger der repräsentativen Demokratie geben, welche Mitspracherechte wünschen Sie sich? Beteiligen Sie sich an unserer Debatte – dazu laden wir Sie herzlich nach Schwanenwerder ein.
Dr. Jacqueline Boysen
Evangelische Akademie zu Berlin
Michael Knoll
Gemeinnützige Hertie-Stiftung
Die Tagung wird gefördert durch die Bundeszentrale für politische Bildung
Freitag, den 2. November 2012
17.15 Uhr Ankunft und Einchecken
18.15 Uhr Begrüßung und Vorstellung
Dr. Jacqueline Boysen, Studienleiterin Evangelische Akademie zu Berlin
Ann Kathrin Schubert, Gemeinnützige Hertie-Stiftung, Berlin
18.30 Uhr Kleines Abendessen
19.30 Uhr Einführung in unser Thema:
Wie können Bürger die Demokratie beflügeln?
Mitreden und Mitentscheiden – wie viel Verantwortung können moderne Bürger übernehmen?
Dr. Serge Embacher, Politikwissenschaftler, Berlin
anschließende Diskussion
Moderation: Dr. Jacqueline Boysen
21.00 Uhr Ausklang bei einem Glas Wein
Samstag, den 3. November 2012
Ab 7.30 Uhr Frühstück (für Übernachtungsgäste)
9.00 Uhr Andacht
9.15 Uhr Zusammenfassung der Ergebnisse der „Shell-Studie“ 2010
und anschließende Arbeit in Gruppen
10.30 Uhr Kaffeepause
10.45 Uhr Integration und Willensbildung –wie bringen sich Migranten ein?
Dr. Andreas M. Wüst, Politikwissenschaftler, Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES)
anschließend Fragen und Diskussion
12.00 Uhr Mitbestimmung – längst selbstverständlich und bewährt?
Anne Graef, Leitende Redakteurin DGB-Infoservice einblick, Berlin
13.00 Uhr Mittagessen
15.00 Uhr Bürger und Behörden – zwei Welten? Wie der Wunsch nach Mitsprache und die Fachkunde von Bürgern in die Verwaltung einfließen können.
Cornelius Everding, Beauftragter für E-Government und IT,
Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, Potsdam
anschließend Fragen und Diskussion
16.15 Uhr Kaffeepause
16.30 Uhr Kirche sind wir alle – wie funktioniert innerkirchliche Mitsprache?
Reinhard Locke, Präses der Kreissynode Berlin-Reinickendorf
anschließend Fragen und Diskussion
17.45 Uhr Repräsentative Demokratie – wie viel Inspiration braucht sie vom Wahlvolk?
Daniel Reichert, liquid democracy e.V. Vorstandsvorsitzender, Berlin
Dr. Rosemarie Wilcken, SPD, ehemalige Bürgermeisterin der Hansestadt Wismar
Henryk Wichmann MdL, CDU-Wahlkreis Uckermark/Oberhavel
anschließend Diskussion und Schlussrunde
19.00 Uhr Ende der Tagung
