Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen, oder kurz: TTIP, ist inzwischen in aller Munde. Kaum ein Tag vergeht ohne einen Zeitungsartikel oder eine Talk-Show zum Thema. Und wie kein anderes Freihandelsabkommen der letzten Jahre bewegt es weite Teile der Gesellschaft über den Kreis der Handelspolitik-Experten hinaus. Politik, Wirtschaft und auch Gewerkschaften hoffen auf steigende Exporte, Wachstumsimpulse und neue Jobs; Kritiker befürchten den Abbau von Verbraucherschutz- und Umweltstandards, einen steigenden Einfluss der Wirtschaft auf die Politik und den Verlust von Arbeitsplätzen.
Doch es geht bei dem TTIP um mehr als das Handelsverhältnis zwischen EU und USA allein. Zum einen soll die transatlantische Partnerschaft deutlich über den Abbau von Zöllen hinausgehen: Damit die potentiellen Gewinne von TTIP voll ausgeschöpft werden, setzt das einen weitgehenden Abbau von nicht-tarifären Handelshindernissen voraus. Das meint eine Angleichung von Standards in vielen Bereichen. Zum anderen würde ein weitreichendes Handelsabkommen zwischen den beiden Wirtschaftszonen auch weltweit Einfluss auf die Entwicklung von Standards nehmen. Das ist angesichts der zunehmenden Macht der Schwellenländer und des Stockens der WTO-Verhandlungen der Doha-Runde auch durchaus gewollt.
Welche Wirkungen wären damit für die Entwicklungsländer verbunden, die, so wird befürchtet, Anteile am Export in die EU oder die USA verlieren könnten? Was bedeutete TTIP für die Welthandelsverhandlungen der Doha-Runde? Was haben der geplante Investitionsschutz und die regulatorische Kooperation für Folgen für die Autonomie der nationalen Gesetzgeber? Ist TTIP strategisch nützlich und erforderlich, um in einer globalisierten Wirtschaft wettbewerbsfähig und einflussreich zu bleiben?
Gemeinsam mit Expertinnen und Experten für Handel, Entwicklung, Umwelt und Fragen des Verbraucherschutzes wollen wir die möglichen Auswirkungen von TTIP für eine nachhaltige Entwicklung ausloten und damit einen Beitrag zur sachlichen Debatte um das transatlantische Freihandelsabkommen leisten.
Dazu laden wir Sie herzlich an den Gendarmenmarkt ein.
Heinz Fuchs, Leiter des Referats Wirtschaft und Umwelt, Brot für die Welt
Dr. Michael Hartmann, Stellvertretender Direktor, Evangelische Akademie zu Berlin
Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des Vorstandes, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND)
Mittwoch, den 24. September 2014
Ab
17.00 Uhr Anmeldung
Moderation des ersten Tages:
Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik, Berlin
18.00 Uhr Begrüßung im Namen der Veranstalter
Dr. Michael Hartmann
Heinz Fuchs
18.15 Uhr Handel und nachhaltige Entwicklung – wie geht das zusammen?
Keynote
Sven Hilbig, Brot für die Welt, Berlin
18.40 Uhr Podiumsdiskussion: TTIP als Chance für nachhaltige Entwicklung?
Michael Vollprecht, Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Berlin
Uwe Kekeritz MdB, Die Grünen
Moritz, Florian, DGB, Referent für Europäische und internationale Wirtschaftspolitik
Dr. Stormy-Annika Mildner, Bundesverband der Deutschen Industrie e. V., Berlin
19.45 Uhr Get-together
Ende gegen 21.00 Uhr
Donnerstag, den 25. September 2014
Ab
08.30 Uhr Stehkaffee
09.30 Uhr Begrüßung
Dr. Michael Hartmann
Prof. Dr. Hubert Weiger
09.40 Uhr Eröffnung des zweiten Tages und Einführung
10.00 Uhr Regulatorische Kooperation im TTIP: Regeln setzen für den Weltmarkt?
Vortrag mit Diskussion
Jürgen Knirsch, Greenpeace Deutschland e.V., Hamburg
11.00 Uhr Pause
11.15 Uhr TTIP im Kontext internationaler Trends im Investitionsschutz
Vortrag mit Kommentaren und Diskussion
Prof. Dr. Markus Krajewski, Universität Erlangen-Nürnberg
Kommentare:
Axel Berger, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik, Bonn
Thomas Fritz, PowerShift e. V., Berlin
12.30 Uhr Mittagessen
13.30 Uhr Parallele Workshops:
Energie, Klima, Rohstoffe
Lutz Weischer, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND), Berlin
Landwirtschaft
Berit Thomsen, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e. V., Hamm
Tobias Reichert, Leiter Landwirtschaft, Landnutzung Welthandel, Germanwatch e. V., Berlin
Schutz geistigen Eigentums (IPR)
Philipp Frisch, Ärzte ohne Grenzen, Berlin
Christof Potthof, Gen-ethisches Netzwerk e. V., Berlin
15.15 Uhr Pause
15.30 Uhr Podiumsdiskussion: TTIP goes global: Auswirkungen auf die Nord-Süd-Handelsbeziehungen
Ministerialrat Dr. Heinz Hetmeier, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin
Dr. Clara Brandi, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik, Bonn
Moderation: Dr. Christoph von Marschall, Der Tagesspiegel, Berlin
17.00 Uhr Zusammenfassung des Tages: Umwelt- und Entwicklungsdimensionen des TTIP
17.30 Uhr Schlusswort der Veranstalter
Ende gegen 17.40 Uhr
In Zusammenarbeit mit:
Forum Umwelt und Entwicklung
PowerShift e. V.
