Die polnische Gesellschaft ist nicht erst seit den Parlamentswahlen am 25. Oktober 2015, in denen die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jarosław Kaczyński die absolute Mehrheit errang, tief gespalten. Der Kurs der neuen Regierung ist deutlich national, katholisch, sozial und konservativ. Viele Bürgerinnen und Bürger empören sich über ein umstrittenes Mediengesetz, das die öffentlich-rechtlichen Medien zu staatlichen umbaut. Nicht weniger umstritten ist die parlamentarisch beschlossene Lähmung des Verfassungsgerichts. Viele Polen sehen die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr. Dagegen erklärt die Regierung, sie verteidige die Demokratie gegen den von Konzernen regierten Staat und halte die durch Säkularisierung bedrohte Religionsfreiheit hoch.
In Teilen der Bevölkerung wächst der Widerstand gegen die Vorhaben der polnischen Regierung. Seit November 2015 bringt eine Bürgerbewegung monatlich tausende von Menschen zu Demonstrationen in unterschiedlichen Städten auf die Straßen. An ihrer Spitze steht das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (Komitet Obrony Demokracji). Initiator der neuen außerparlamentarischen Opposition ist der Bürgerrechtler, Ökonom und IT-Fachmann Mateusz Kijowski. Er sieht das KOD nicht allein als eine Anti-PiS-Organisation an, sondern will mit dieser Bürgerbewegung wichtige Denkprozesse über das Polen der Zukunft anstoßen.
Mit dieser Abendveranstaltung hat die Öffentlichkeit in Deutschland erstmals die Möglichkeit, mit Vertretern der außerparlamentarischen Opposition unseres Nachbarlandes ins Gespräch zu kommen. Zu fragen gilt: Welche Hoffnungen verbinden sich mit der neuen Protestbewegung? Welches Konzept hat diese zu bieten? Aber auch: Wie sind die Maßnahmen der Regierung einzuschätzen? Wie ist es um das Verfassungsgericht, Medien und die Zivilgesellschaft in Polen bestellt?
Wir laden Sie herzlich dazu ein, über diese Fragen nachzudenken.
Dr. Rüdiger Sachau, Evangelische Akademie zu Berlin
Dr. Roland Löffler, Herbert Quandt-Stiftung
Ab
18.30 Uhr Anreise und Anmeldung
19.00 Uhr Begrüßung
Dr. Rüdiger Sachau, Direktor der Evangelischen Akademie,
Dr. Christof Eichert, Vorstand der Herbert Quandt-Stiftung
19.15 Uhr Einführungsvortrag
Prof. Dr. Dieter Bingen, Direktor des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt
19.40 Uhr Diskussion
Mateusz Kijowski, KOD, Warschau
Adam Krzemiński, Publizist, Warschau
Prof. Dr. Dieter Bingen
Omid Nouripour, MdB Bündnis 90/Die Grünen
Dietmar Nietan, MdB, SPD
Prof. Dr. Radoslaw Markowski, Politikwissenschaftler, Warschau
Moderation: Dr. Roland Löffler, Herbert Quandt-Stiftung
21.00 Uhr Ende der Veranstaltung
