Montag, 25. Juni 2018
Alle Beiträge bis 15:30 Uhr werden deutsch-englisch und englisch-deutsch simultan übersetzt / There will be a simultaneous English-German and German-English translation from 9.00 am to 3.30 pm.
ab 8.00 Uhr Anmeldung, Kaffee und Tee / Registration, Coffee and Tea
9.00 Uhr Eröffnung / Opening
Dr. Claudia Schäfer und Dr. Rüdiger Sachau, Ev. Akademie zu Berlin
9.15 Uhr Herausforderungen für den Flüchtlingsschutz in Europa / Challenges for Refugee Protection in Europe
Dominik Bartsch, Vertreter des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) in Deutschland, Berlin
9.45 Uhr Flüchtlingsschutz und Migrationssteuerung mit Hilfe von Drittstaaten / Refugee Protection and Migration Management with the Help of Third Countries
Markus N. Beeko, Amnesty International Deutschland, Berlin
Christian Jakob, tageszeitung (taz), Berlin
Dr. Melanie Müller, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
Moderation: Dr. Roland Bank, UNHCR Deutschland, Berlin
11.00 Uhr Kaffeepause mit Brezeln / Coffee Brake
11.30 Uhr Reform of the Common European Asylum System (CEAS) – State of Play und Main Concerns / Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) - aktueller Stand und Kritik
Catherine Woollard, Secretary General, European Council on Refugees and Exiles, Brussels
12.15 Uhr Vereinbarkeit des Konzepts der sicheren Drittstaaten mit Völker- und Unionsrecht / Compatibility of the Safe Third Country Concept with European and International Law
Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main
12.45 Uhr Mittagessen / Lunch
14.00 Uhr Deutsche Flüchtlingspolitik auf nationaler, europäischer und globaler Ebene
Stephan Mayer, Parlamentarischer Staatssekretär, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin
14.30 Uhr … aus der Sicht der Wissenschaft
Prof. Dr. Jürgen Bast, Universität Gießen
14.45 Uhr …aus der Sicht der Zivilgesellschaft
Günter Burkhardt, Pro Asyl, Frankfurt am Main
Diskussion
Moderation: Pitt von Bebenburg, Frankfurter Rundschau
15.30 Uhr Kaffee und Kuchen in den Foren
Arbeitsforen / Workshops
16.00 Uhr – 18.00 Uhr Verschiedene Orte / several locations
Das Arbeitsforum 4 findet in englischer Sprache statt. Die Arbeitssprache aller anderen Foren ist deutsch.
Workshop 4 will be held in English only. The working language of all other workshops is German.
1. Gut beraten? Rechtsberatung, Sozialberatung und Rückkehrberatung für Geflüchtete
Was passiert in der Anhörung? Wo bekomme ich ein Attest? Wo kommt mein Kind in die Schule? Wer hilft mir mit meinen Panikattacken? Soll ich überhaupt einen Asylantrag stellen oder lieber gleich wieder ausreisen? Gute Beratung von Geflüchteten ist bei Unterbringungen in großen Aufnahmeeinrichtungen noch wichtiger, weil von dort aus der Zugang zu gesellschaftlicher Teilhabe und zu gutem Rat von Ehrenamtlichen, Nachbarn und Kollegen noch schwieriger ist. Im Forum soll die – bundesweit sehr unterschiedliche - Realität der Beratung beleuchtet werden. Dabei wird es unter anderem um die Forderung nach einem flächendeckenden Zugang zur unabhängigen Asylverfahrensberatung und um staatliche und unabhängige Rückkehrinformation und -beratung gehen.
Maria Bethke, Diakonie Hessen, Gießen
Friederike Foltz, UNHCR Deutschland, Berlin
Dr. Christian Klos, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin
Bernward Ostrop, Deutscher Caritasverband, Berlin
Moderation: Dr. Ruth Weinzierl, Diakonie Deutschland, Berlin
2. Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten und Geschwistern – wie weiter?
Der Familiennachzug zu subsidiär geschützten Menschen bleibt in Deutschland weitgehend ausgesetzt. Anstelle eines gesetzlich verankerten Rechtsanspruchs soll nunmehr eine Kontingentlösung maximal 1.000 Familienangehörigen pro Monat den Nachzug nach Deutschland ermöglichen. Darüber hinaus bleibt nur die Härtefallregelung. Auch die Praxis des Familiennachzugs von Geschwistern anerkannter unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hat sich massiv verschärft. Das Forum widmet sich zunächst der Frage, wie die neue Regelung des Familiennachzugs zu subsidiär Geschützten im Gesetz, aber auch in der Praxis umgesetzt werden soll. In welchen Fällen sind Anträge auf Familiennachzug sinnvoll bzw. haben Erfolgsaussichten? Wie sind die aktuellen gesetzlichen Regelungen grund- und menschenrechtlich einzuordnen? Und wie kann der Anspruch auf das Recht auf Schutz der Familie auch zukünftig durchgesetzt werden?
Dr. Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin
Sebastian Muy, Beratungs- und Betreuungszentrum für junge Flüchtlinge und Migrant*innen (BBZ), Berlin
Ellen Gölz, Auswärtiges Amt, Berlin
Moderation: Kerstin Becker, Der Paritätische Gesamtverband, Berlin
3. „Das wird man doch wohl sagen dürfen" - Antidiskriminierungsarbeit als zentraler Aspekt des Flüchtlingsschutzes
Die Entstehung der heutigen völkerrechtlich verbindlichen Regelungen zum Flüchtlingsrecht, festgehalten in der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), war auch eine Reaktion auf die Gräueltaten während der Zeit des Nationalsozialismus und das Versagen der Staatengemeinschaft. Umso erschreckender ist die derzeitige politische Entwicklung, die die Inanspruchnahme des Schutzanspruchs als Rechtfertigung für neues nationales Denken nutzt. Damit Flüchtlingsschutz erhalten und gewährt werden kann, bedarf es einer aktiven Antidiskriminierungsarbeit aller Akteure in diesem Bereich. Das Erstarken der neuen Rechten muss dazu genutzt werden, Rassismus als ein System zu erkennen, das in alle Bereiche unserer Gesellschaft hineinreicht, das strukturell und institutionell in Deutschland verankert ist, und auch das eigene Verhalten beeinflusst. In diesem Arbeitsforum wird der Stand aktueller Rassismusforschung aufgezeigt, um anschließend die Konsequenzen für die Arbeit im Bereich des Flüchtlingsschutzes zu erörtern.
Behshid Najafi, agisra e.V., Köln
Cecil Arndt, ARIC-NRW e.V., Duisburg
Jenny Omar, ufuq.de, Berlin
Moderation: Irmgard Mminele, DRK Kreisverband Bitburg-Prüm e.V.
4. Aegean Laboratory - Blueprint for the future European refugee policy?
The EU celebrates the refugee deal with Turkey as a success. Human rights organisations blame this agreement above all for the migrants' and refugees' suffering on the Greek islands. Thousands of men, women and children remain trapped in appalling conditions for many months. Security continues to be one of the main concerns in overcrowded EU "hotspots" on the islands. In September 2017, the Greek Council of State in Athens rejected the final appeals of two Syrian refugees, against previous decisions declaring their asylum claims inadmissible on the basis that Turkey was a safe third country. We take stock: Is Turkey a safe third country for refugees? Do human dignity and the rule of law exist in EU hotspots? What is the role of EU actors?
Karl Kopp, PRO ASYL, Frankfurt am Main
Efi Latsoudi, Refugee Support Aegean, Lesvos
Michael Tetzlaff, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin
Marianna Tzeferakou, Refugee Support Aegean, Athens
Moderation: Franziska Vilmar, Amnesty International, Berlin
5. Abschiebung um jeden Preis? Von der Mär einer Rückkehr in Sicherheit und Würde
Seit Anfang 2017 hat die deutsche Asylpolitik eine Kehrtwende um 180 Grad vollzogen. Von der anfänglichen Willkommenskultur ist wenig übrig. Stattdessen gibt es immer neue Überlegungen, wie die Ausreisezahlen möglichst wahrnehmbar erhöht werden können. Diese Überlegungen stehen stets unter dem Vorbehalt, dass eine Rückkehr nur in Sicherheit und Würde erfolgen dürfe. Doch wie sieht es damit in der Realität aus? Nicht nur die weiterhin stattfindenden Rückführungen nach Afghanistan lassen es zweifelhaft erscheinen, dass die deutsche Asylpolitik diesem Anspruch gerecht wird. Was können und müssen Politik und Gesellschaft tun, um ihrer Verantwortung gegenüber denjenigen gerecht zu werden, bei denen eine Abschiebung konkret im Raum steht?
Bellinda Bartolucci, Pro Asyl, Frankfurt am Main
Anne Harms, Fluchtpunkt Hamburg
Dalia Höhne, Diakonie RWL – Abschiebungsbeobachtung an Flughäfen in NRW, Düsseldorf
Engelhard Mazanke, Landesamt für Bürger - und Ordnungsangelegenheiten – Ausländerbehörde, Berlin
Moderation: Dr. Katharina Berner, Bevollmächtigter des Rates der EKD, Berlin
6. Die Wohnsitzauflage – ein Weg zur Entlastung überforderter Gemeinden und zur Förderung der Integration Schutzberechtigter?
Das Arbeitsforum entfällt
7. Dublin-Verfahren: Aktuelle Praxis und geplante Reformen
Nach der Dublin-III-Verordnung wird bestimmt, welcher EU-Mitgliedstaat für das Asylverfahren zuständig ist. Das geltende Dublin-System nimmt die Ersteinreisestaaten – also die EU-Staaten an den Außengrenzen – überproportional in Verantwortung. Wie wirken sich die menschenrechtlichen Probleme in diesen Staaten auf die Anwendung des Dublin-Systems aus? Wie kann der Familiennachzug – z.B. aus Griechenland – im Rahmen des Dublin-Verfahrens effektiver ausgestaltet werden? Welche Rolle spielen krankheitsbedingte Abschiebungshindernisse im Dublin-Verfahren? Diese und weitere Fragen aus Sicht der Praxis sollen beleuchtet werden. In einem zweiten Teil werden die aktuellen Reformansätze einer künftigen Dublin-IV-Verordnung vorgestellt.
Ralf Lesser, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin
Dr. Jonathan Leuschner, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main
Daniel Sjöberg, Europäisches Parlament, Brüssel
Prof. Dr. Marei Pelzer, Hochschule Fulda
Moderation: Dr. Constantin Hruschka, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München
Abend der Begegnung
Heilig-Kreuz-Passion Kirche, Zossener Straße
18.30 Uhr Eröffnung des Buffets
Dr. Claudia Schäfer, Evangelische Akademie zu Berlin
Klaviermusik
Dienstag, 26. Juni 2018
Die Arbeitssprache am Dienstag ist deutsch. / The working language on Tuesday is German.
9.00 Uhr Begrüßung
Dr. Claudia Schäfer, Evangelische Akademie zu Berlin
9.15 Uhr Handlung als Haltung - warum es sich lohnt weiterzumachen
Mely Kiyak, Autorin und Zeit Online Kolumnistin, Berlin
9.45 Uhr Diskussion um das Konzept „Ankerzentren"- Erfahrungen und Erwartung im Hinblick auf Aufnahme- und Rückführungseinrichtungen (u.a. in Manching, Bamberg und Gießen)
Wilhelm Dräxler, Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V, München
Sven Hüber, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei.
Dr. Ulrike Tontsch, Freund statt fremd e.V., Bamberg
Diskussion mit dem Publikum
Moderation: Pitt von Bebenburg, Frankfurter Rundschau
11.00 Uhr Kaffeepause mit Brezeln
11.30 Uhr Aktuelle Herausforderungen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik
Luise Amtsberg, MdB, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
Prof. Dr. Lars Castellucci , MdB, SPD
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE
Linda Teuteberg, MdB, FDP
Alexander Throm, MdB, CDU/CSU
Moderation: Pitt von Bebenburg, Frankfurter Rundschau
13.00 Uhr Schlusswort und Verabschiedung
Dr. Claudia Schäfer, Evangelische Akademie zu Berlin
13.15 Uhr Ende
Programmänderungen vorbehalten.
Diese Veranstaltung wird ganz oder teilweise mit Bild und Ton aufgezeichnet.
Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie Ihr Einverständnis, dass das Bild- und Tonmaterial für Dokumentationszwecke sowie im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Veranstalters eingesetzt werden darf.
Einladung zum Gottesdienst
Am Vorabend des 18. Berliner Symposiums zum Flüchtlingsschutz laden wir Sie herzlich zum Gottesdienst anlässlich des UN-Weltflüchtlingstages ein. Unter dem Motto „Sterben auf dem Weg der Hoffnung" möchten wir mit Ihnen der Todesopfer an den EU-Außengrenzen gedenken. So soll der Gottesdienst Möglichkeiten zur Trauer bieten und ebenso nach der Verantwortung von Kirchen und europäischen Gesellschaften fragen. Sie alle sind herzlich in die Flüchtlingskirche Berlin eingeladen, um Ihre ganz persönliche Anliegen und Menschen, die Sie begleiten, vor Gott zu bringen. Im Anschluss gibt es Gelegenheit zum Gespräch.
Zeit: Sonntag, 24.06.18, 18.00 Uhr
Ort: Flüchtlingskirche St. Simeon, Wassertorstr. 21 a, 10969 Berlin
Organisiert von: Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO), Erzbistum Berlin, Gemeinschaft Sant’Egidio, Flüchtlingskirche Berlin, Asyl in der Kirche Berlin-Brandenburg e.V., Jesuiten-Flüchtlingsdienst (Jesuit Refugee Service / JRS) Berlin
