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Mittwoch, 10. Juni 2020 - 10:00 bis 12:00 Uhr
III. Identitätsklärung bei Geflüchteten
Oberregierungsrat Peter Schlotzer, Dezernatsleitung Einwanderungswesen im Regierungspräsidium Darmstadt
Moderation: Johanna du Maire, Dienststelle des Bevollmächtigten des Rates der EKD, Berlin
- Begriff „Identität“ - Personalienidentität vs. Wahre Identität
- Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen - Asyl-, Aufenthalts-, Personenstands-, Melde-, Staatsangehörigkeitsrecht
- Erläuterung der bundeseinheitlichen Handlungsempfehlung zur Klärung der Identität
- Möglichkeiten und Zumutbarkeit der Unterlagenbeschaffung, Beweiserleichterungen bei anerkannten Flüchtlingen, Mitwirkungspflicht, Kontaktaufnahme zum Heimatstaat trotz - Anerkennung als Flüchtling
- Identitätsklärung anhand ausgewählter Herkunftsstaaten - z.B. Afghanistan
- Spezielle Problematik bei der Anerkennung von somalischen Dokumenten - Keine handlungsfähigen staatlichen Strukturen , Keine Anerkennung somalischer Pässe und Dokumente, Klärung durch persönliche Befragung
Vergangene Webinare:
Donnerstag, 28. Mai 2020 - 10:00 bis 12:00 Uhr - Aufzeichnung verfügbar auf YouTube
I. Coronabedingte Freiheitsentziehungen
Rechtsanwalt Rolf Stahmann, Fachanwalt für Migrationsrecht Berlin
Moderation: Manuel Armbruster, AWO
- Systematik des Infektionsschutzgesetzes (IfSchG)
- Schutzvorkehrungen, Absonderungen (Quarantäne) und Freiheitsentziehungen nach dem IfSG
- Anwendung des IfSG für Asylsuchende und Geduldete in Erstaufnahmeeinrichtungen (einschließlich ANKeR-Zentren) und Gemeinschaftsunterkünften
- Maßnahmen nach IfSG bei Ein- und Ausreise
Donnerstag, 04. Juni 2020 - 10:00 bis 12:00 Uhr - Aufzeichnung verfügbar auf YouTube
II. Praxis der Leistungskürzungen und Sanktionen im AsylbLG und die aktuelle Rechtsprechung
RA Klaus Schank, Fachanwalt für Sozialrecht Passau
Moderation: Katharina Stamm, Diakonie Deutschland
- Die neuen Kürzungstatbestände im AsylbLG
- Leistungen für alleinstehende Erwachsene in Gemeinschaftsunterkünften
- Kürzungen von Leistungen wegen Vorwurf der Nichtmitwirkung angesichts der Corona-Pandemie
